Europawahl 2004
Auf Grund zumeist negativer Prognosen über die erwartete Wahlbeteiligung an der bevorstehenden Europawahl appelliert der Kreiswahlleiter Anton Fleischmann beim Landratsamt an alle Wahlberechtigten im Landkreis, auf ihre Stimmabgabe nicht zu verzichten, sondern möglichst zahlreich an der Wahl teilzunehmen.
Schon bei der letzten Europawahl 1999 bereitete den Politikern und Wahlstrategen die auf einen bundesweiten Tiefststand von 45,2 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung ernstliche Sorgen. Kein Wunder also, wenn solche Bedenken vielerorts vor der Europawahl am kommenden Wahlsonntag nun erneut auftauchen. Völlig verfehlt wäre es allerdings, hier pauschal der Mehrheit der rund 62 Mio. deutschen Wahlberechtigten schlichtweg Unmündigkeit, mangelndes Verständnis für das Europäische Parlament bzw. ein grundsätzliches Desinteresse zu unterstellen. Zu tief sitzen vielmehr oft enorme Informationsdefizite, angebliche Negativerfahrungen oder allgemeine Vorurteile gegen die mitunter arg gescholtene EU-Bürokratie. Auch häufig von potentiellen Nichtwählern zitierte Schlagworte wie Abstrafung, Denkzettel, Staatsverdrossenheit, Reformstau oder der Unmut mit der gegenwärtigen Bundespolitik rechtfertigen bei objektiver Betrachtung noch keinen rigorosen Wahlboykott.
Tatsache ist allerdings, dass Europawahlen bei den Bürgerinnen und Bürgern zurzeit noch nicht den Stellenwert wie beispielsweise Bundestags- oder Landtagswahlen haben, bei denen sich der Wähler der Machtverteilung und Wahrnehmung seiner Interessen durch ihm oft sogar bekannte Politiker weitaus bewusster wird.
Trotzdem sollte die Europawahl vom Wähler keineswegs zur bloßen Nebenwahl degradiert werden. Denn insbesondere durch die EU-Erweiterung zum 1. Mai dieses Jahres auf nunmehr 25 Mitgliedsstaaten mit 455 Mio. Einwohnern und rund 345 Mio. Wahlberechtigten ist die Bedeutung der anstehenden Direktwahl nicht zu unterschätzen.
Dies gilt umso mehr, als das Europäische Parlament seine Kompetenzen kontinuierlich ausdehnt und sich seine Entscheidungen letztlich immer mehr auf den Alltag jedes einzelnen EU-Bürgers auswirken. So hat eine Vielzahl unserer heutigen Gesetze mittlerweile schon seinen Ursprung in Brüssel oder Straßburg. Dieser Einfluss wird mit der vorgesehenen neuen Europäischen Verfassung künftighin noch erheblich stärker und verleiht dem Europaparlament dann eine wesentlich intensivere Machtposition.
So betrachtet, hat die Stimmabgabe der EU-Bürger demnach durchaus gleiches Gewicht wie eine Bundestags- bzw. Landtagswahl und trägt dazu bei, die Zukunft der Europäischen Union aktiv mitzubestimmen. Letztlich entscheidet also auch hier der Wähler über politische Mehrheiten und bestimmt diejenigen Abgeordneten, die die Gesetzgebung im Europäischen Parlament maßgeblich mitgestalten. Eine breite Zustimmung der Bevölkerung in Form einer möglichst hohen Wahlbeteiligung stärkt insoweit nicht nur den jeweiligen Abgeordneten, sondern das Europäische Parlament insgesamt.
Angesichts dieser Hintergründe betont Kreiswahlleiter Anton Fleischmann von der Kommunalabteilung des Landratsamtes die Wichtigkeit der anstehenden Europawahl. Gerade die Region Oberfranken - und damit auch der Landkreis Bamberg - sei von den Auswirkungen der sog. Osterweiterung und damit künftig sicherlich folgenden Entscheidungen des Europäischen Parlaments in unterschiedlichsten Bereichen unmittelbar betroffen. Um so zuversichtlicher sei er, dass die Mehrheit der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises am kommenden Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch macht bzw. bereits vorher durch Briefwahl abstimmt. Schließlich habe das bisherige Wählerverhalten im Landkreis schon bei vielen vorausgegangenen Wahlen zu einer oft weit über dem Landesdurchschnitt liegenden Wahlbeteiligung geführt und damit das Demokratieverständnis der Landkreisbewohner eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Schon bei der letzten Europawahl 1999 bereitete den Politikern und Wahlstrategen die auf einen bundesweiten Tiefststand von 45,2 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung ernstliche Sorgen. Kein Wunder also, wenn solche Bedenken vielerorts vor der Europawahl am kommenden Wahlsonntag nun erneut auftauchen. Völlig verfehlt wäre es allerdings, hier pauschal der Mehrheit der rund 62 Mio. deutschen Wahlberechtigten schlichtweg Unmündigkeit, mangelndes Verständnis für das Europäische Parlament bzw. ein grundsätzliches Desinteresse zu unterstellen. Zu tief sitzen vielmehr oft enorme Informationsdefizite, angebliche Negativerfahrungen oder allgemeine Vorurteile gegen die mitunter arg gescholtene EU-Bürokratie. Auch häufig von potentiellen Nichtwählern zitierte Schlagworte wie Abstrafung, Denkzettel, Staatsverdrossenheit, Reformstau oder der Unmut mit der gegenwärtigen Bundespolitik rechtfertigen bei objektiver Betrachtung noch keinen rigorosen Wahlboykott.
Tatsache ist allerdings, dass Europawahlen bei den Bürgerinnen und Bürgern zurzeit noch nicht den Stellenwert wie beispielsweise Bundestags- oder Landtagswahlen haben, bei denen sich der Wähler der Machtverteilung und Wahrnehmung seiner Interessen durch ihm oft sogar bekannte Politiker weitaus bewusster wird.
Trotzdem sollte die Europawahl vom Wähler keineswegs zur bloßen Nebenwahl degradiert werden. Denn insbesondere durch die EU-Erweiterung zum 1. Mai dieses Jahres auf nunmehr 25 Mitgliedsstaaten mit 455 Mio. Einwohnern und rund 345 Mio. Wahlberechtigten ist die Bedeutung der anstehenden Direktwahl nicht zu unterschätzen.
Dies gilt umso mehr, als das Europäische Parlament seine Kompetenzen kontinuierlich ausdehnt und sich seine Entscheidungen letztlich immer mehr auf den Alltag jedes einzelnen EU-Bürgers auswirken. So hat eine Vielzahl unserer heutigen Gesetze mittlerweile schon seinen Ursprung in Brüssel oder Straßburg. Dieser Einfluss wird mit der vorgesehenen neuen Europäischen Verfassung künftighin noch erheblich stärker und verleiht dem Europaparlament dann eine wesentlich intensivere Machtposition.
So betrachtet, hat die Stimmabgabe der EU-Bürger demnach durchaus gleiches Gewicht wie eine Bundestags- bzw. Landtagswahl und trägt dazu bei, die Zukunft der Europäischen Union aktiv mitzubestimmen. Letztlich entscheidet also auch hier der Wähler über politische Mehrheiten und bestimmt diejenigen Abgeordneten, die die Gesetzgebung im Europäischen Parlament maßgeblich mitgestalten. Eine breite Zustimmung der Bevölkerung in Form einer möglichst hohen Wahlbeteiligung stärkt insoweit nicht nur den jeweiligen Abgeordneten, sondern das Europäische Parlament insgesamt.
Angesichts dieser Hintergründe betont Kreiswahlleiter Anton Fleischmann von der Kommunalabteilung des Landratsamtes die Wichtigkeit der anstehenden Europawahl. Gerade die Region Oberfranken - und damit auch der Landkreis Bamberg - sei von den Auswirkungen der sog. Osterweiterung und damit künftig sicherlich folgenden Entscheidungen des Europäischen Parlaments in unterschiedlichsten Bereichen unmittelbar betroffen. Um so zuversichtlicher sei er, dass die Mehrheit der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises am kommenden Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch macht bzw. bereits vorher durch Briefwahl abstimmt. Schließlich habe das bisherige Wählerverhalten im Landkreis schon bei vielen vorausgegangenen Wahlen zu einer oft weit über dem Landesdurchschnitt liegenden Wahlbeteiligung geführt und damit das Demokratieverständnis der Landkreisbewohner eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Quelle: Pressestelle Landratsamt Bamberg