Landkreis investiert auch in schwierigen Zeiten
Die Baukonjunktur liegt am Boden, den öffentlichen Auftraggebern fehlen die Mittel für Investitionen und die Aussichten für die nahe Zukunft sind gerade für das Baugewerbe in keiner Weise rosig. Die anlässlich des Bamberger Baugespräches von den örtlichen Bauunternehmern beklagte Situation und die daraus sich ergebenden Sorgen, insbesondere auch für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Region, nimmt Landrat Dr. Günther Denzler sehr ernst. Auch wenn Jammern nicht zu einer Grundeigenschaft des Landrates zählt, sondern eher der optimistische Blick nach vorne seinen Tatendrang beflügelt, äußerte er angesichts der gegenwärtigen Situation volles Verständnis für die ihm vorgetragenen Klagen. Trotz der angespannten finanziellen Lage will der Landkreis auch in diesem Jahr etliche Millionen Euro in verschiedene Baumaßnahmen investieren und somit für die Bauwirtschaft in einem äußerst schwierigen konjunkturellen Umfeld ein Zeichen der Hoffnung setzen.
Unter der Voraussetzung, dass alle geplanten Maßnahmen zur Ausführung gelangen, investiert der Landkreis im laufenden Jahr zusammen mit seinen Tochtergesellschaften, wie der Krankenhaus GmbH, ca. 22 Mio. DM. Auf den Hochbau entfallen dabei ca. 18 Mio. DM, im Sektor Tiefbau beträgt das vorgesehene Auftragsvolumen ca. 4 Mio. DM. Zur Vergabepraxis verwies der Landrat auf die Richtlinien, die bei öffentlichen Ausschreibungen beachtet werden müssen und oftmals zur Folge haben, dass auswärtige Bieter heimischen Betrieben vorgezogen werden müssen. Insbesondere bei Maßnahmen des Bauunterhalts, die in diesem Jahr einen beträchtlichen Teil der Investitionssumme ausmachen, seien aber beschränkte Ausschreibungen in der Region möglich, weil es sich häufig um kleinere Gewerke handele. Der Landrat sicherte zu, darauf ein besonderes Augenmerk zu legen, somit auch Aufträge für die örtlichen Baubetriebe zu sichern.
Auf die Entwicklung im privaten und gewerblichen Bau ging der Leiter des Sachgebiets Wirtschaftförderung, Siegfried Wagner, näher ein. Nach seinen Ausführungen musste das Baugewerbe bereits im Jahr 2001 einen Rückgang von 15 % im Gesamtbauvolumen hinnehmen. 2002 waren die Baukostensummen nochmals um 16 % rückläufig. In absoluten Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass sich bei einer etwa gleichbleibenden Anzahl von Baugenehmigungen die Baukostensummen innerhalb von zwei Jahren von 168 Mio. € auf 120 Mio. € verringert haben. Dies ist ein Rückgang von nahezu 30 %. Besonders krass zeigt die Kurve im Bereich des privaten Baues von 144 Mio. € im Jahr 2000 auf 77 Mio. € in 2002 nach unten. In Anbetracht des nahezu halbierten Baukostenvolumens sprach Wagner von einem dramatischen Rückgang.
Die Streichung der Eigenheimzulage ab 2003 führte zwar kurzfristig zu einem Anstieg der Baugenehmigungsanträge zum Jahresende, die Teilnehmer des Baugespräches waren sich aber einig, dass es sich hier wohl um ein kurzfristiges Strohfeuer handelt, das keine dauerhafte Trendwende im privaten Wohnungsbau anzeigt. In diesem Zusammenhang wurden seitens der Bauwirtschaft massive Vorhaltungen gegenüber der aus ihrer Sicht mittelstandsfeindlichen Politik der rot-grünen Regierungskoalition vorgetragen. Auch Landrat Dr. Denzler zeigte Unverständnis, dass den Kommunen erhebliche Aufwendungen durch die Flutopfer – Solidaritätsbeiträge zugemutet würden, er dann aber den Medien entnehmen muss, dass in der Bundesregierung Differenzen entstehen über die Verwendung der nicht benötigten Gelder. Er plädierte deshalb gegenüber der anwesenden Bundestagsabgeordneten Ursula Sowa von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für eine Rückzahlung der nicht benötigten Mittel an die Kommunen. Denzler stellte dabei die Solidaritätsbeiträge nicht grundsätzlich in Frage, schließlich sei es die Anstrengung aller, die katastrophalen Folgen der Jahrhundertflut zu beseitigen. Dies könne aber nicht dazu führen, dass über das erforderliche Maß hinaus Gelder eingesammelt und dann für anderweitige Zwecke verwendet werden. Die gegenüber den Vorjahren stark nachlassende Investitionstätigkeit der Gemeinden zeige, wie dramatisch die Finanznot dort mittlerweile ist. In einem ergänzenden Brief hat der Landrat an die Abgeordnete zwischenzeitlich ausgeführt, dass allein die Gemeinden des Landkreises Bamberg 1,44 Mio. € an Flutopfer – Solidaritätsbeiträgen geleistet haben. Der kontinuierliche Rückgang der Gesamtinvestitionssummen auf nunmehr 4,8 Mio. € im Jahr 2003 für Investitionsmaßnahmen der Landkreisgemeinden könnte durch eine Verbesserung der kommunalen Haushalte gestoppt werden. Die Abgeordnete Sowa sicherte dem Landrat zu, die Angelegenheit zu überprüfen und den zuständigen Regierungsstellen vorzutragen.
Unter der Voraussetzung, dass alle geplanten Maßnahmen zur Ausführung gelangen, investiert der Landkreis im laufenden Jahr zusammen mit seinen Tochtergesellschaften, wie der Krankenhaus GmbH, ca. 22 Mio. DM. Auf den Hochbau entfallen dabei ca. 18 Mio. DM, im Sektor Tiefbau beträgt das vorgesehene Auftragsvolumen ca. 4 Mio. DM. Zur Vergabepraxis verwies der Landrat auf die Richtlinien, die bei öffentlichen Ausschreibungen beachtet werden müssen und oftmals zur Folge haben, dass auswärtige Bieter heimischen Betrieben vorgezogen werden müssen. Insbesondere bei Maßnahmen des Bauunterhalts, die in diesem Jahr einen beträchtlichen Teil der Investitionssumme ausmachen, seien aber beschränkte Ausschreibungen in der Region möglich, weil es sich häufig um kleinere Gewerke handele. Der Landrat sicherte zu, darauf ein besonderes Augenmerk zu legen, somit auch Aufträge für die örtlichen Baubetriebe zu sichern.
Auf die Entwicklung im privaten und gewerblichen Bau ging der Leiter des Sachgebiets Wirtschaftförderung, Siegfried Wagner, näher ein. Nach seinen Ausführungen musste das Baugewerbe bereits im Jahr 2001 einen Rückgang von 15 % im Gesamtbauvolumen hinnehmen. 2002 waren die Baukostensummen nochmals um 16 % rückläufig. In absoluten Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass sich bei einer etwa gleichbleibenden Anzahl von Baugenehmigungen die Baukostensummen innerhalb von zwei Jahren von 168 Mio. € auf 120 Mio. € verringert haben. Dies ist ein Rückgang von nahezu 30 %. Besonders krass zeigt die Kurve im Bereich des privaten Baues von 144 Mio. € im Jahr 2000 auf 77 Mio. € in 2002 nach unten. In Anbetracht des nahezu halbierten Baukostenvolumens sprach Wagner von einem dramatischen Rückgang.
Die Streichung der Eigenheimzulage ab 2003 führte zwar kurzfristig zu einem Anstieg der Baugenehmigungsanträge zum Jahresende, die Teilnehmer des Baugespräches waren sich aber einig, dass es sich hier wohl um ein kurzfristiges Strohfeuer handelt, das keine dauerhafte Trendwende im privaten Wohnungsbau anzeigt. In diesem Zusammenhang wurden seitens der Bauwirtschaft massive Vorhaltungen gegenüber der aus ihrer Sicht mittelstandsfeindlichen Politik der rot-grünen Regierungskoalition vorgetragen. Auch Landrat Dr. Denzler zeigte Unverständnis, dass den Kommunen erhebliche Aufwendungen durch die Flutopfer – Solidaritätsbeiträge zugemutet würden, er dann aber den Medien entnehmen muss, dass in der Bundesregierung Differenzen entstehen über die Verwendung der nicht benötigten Gelder. Er plädierte deshalb gegenüber der anwesenden Bundestagsabgeordneten Ursula Sowa von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für eine Rückzahlung der nicht benötigten Mittel an die Kommunen. Denzler stellte dabei die Solidaritätsbeiträge nicht grundsätzlich in Frage, schließlich sei es die Anstrengung aller, die katastrophalen Folgen der Jahrhundertflut zu beseitigen. Dies könne aber nicht dazu führen, dass über das erforderliche Maß hinaus Gelder eingesammelt und dann für anderweitige Zwecke verwendet werden. Die gegenüber den Vorjahren stark nachlassende Investitionstätigkeit der Gemeinden zeige, wie dramatisch die Finanznot dort mittlerweile ist. In einem ergänzenden Brief hat der Landrat an die Abgeordnete zwischenzeitlich ausgeführt, dass allein die Gemeinden des Landkreises Bamberg 1,44 Mio. € an Flutopfer – Solidaritätsbeiträgen geleistet haben. Der kontinuierliche Rückgang der Gesamtinvestitionssummen auf nunmehr 4,8 Mio. € im Jahr 2003 für Investitionsmaßnahmen der Landkreisgemeinden könnte durch eine Verbesserung der kommunalen Haushalte gestoppt werden. Die Abgeordnete Sowa sicherte dem Landrat zu, die Angelegenheit zu überprüfen und den zuständigen Regierungsstellen vorzutragen.
Quelle: Pressestelle Landratsamt Bamberg