Nun doch baldiger Baubeginn für die Realschule Hirschaid und das schulische Hallenbad in Baunach
"Das hartnäckige Nachbohren hat offenbar genutzt", freut sich Landrat Dr. Günther Denzler über ein Schreiben aus der Staatskanzlei zu den Bauvorhaben des Landkreises und des Schulverbandes Baunach. Etwas verklausuliert gibt Ministerpräsident Stoiber darin zu verstehen, dass nun doch schon bald – möglicherweise noch im 1. Quartal 2006 – die Sanierung der Realschule Hirschaid und des Schulhallenbades in Baunach beginnen kann.
Obwohl in dem einen Fall der Landkreis und in dem anderen der Schulverband Baunach längst "Spaten bei Fuß" bereit standen, um mit den Bauarbeiten loszulegen, scheiterte dies bislang an finanziellen Hürden. Für beide Projekte sind nämlich erhebliche staatliche Fördermittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) zu erwarten. Diese Förderung geht aber verloren, wenn gebaut wird, bevor die Zustimmung der Bezirksregierung vorliegt.
Obwohl sich beide Kommunen im Klaren darüber waren, dass sie die Renovierungsarbeiten zunächst ganz vorzufinanzieren hatten, erfolgte keine Baufreigabe. Entsprechende Haushaltsmittel waren jeweils vorhanden und die Arbeiten auch dringlich. Das weitere Zuwarten nur um die Förderformalitäten einzuhalten, erschien allen Beteiligten, vor allem den betroffenen Schülerinnen und Schülern, schwer zumutbar.
Landrat Dr. Günther Denzler hatte sich deshalb wiederholt bei der Regierung von Oberfranken, dem Finanzministerium und schließlich dem Ministerpräsidenten für die Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns eingesetzt: "Bei der derzeitigen Wirtschaftslage, insbesondere der dramatischen Situation der Bauwirtschaft, ist die Haltung der Bewilligungsstelle nach außen nicht mehr vermittelbar".
Folge der strengen Sparpolitik des Freistaates ist ein erheblicher Investitionsstau. Dies hat die Staatsregierung offenbar eingesehen. Jetzt nämlich, so geht aus dem Brief des Ministerpräsidenten hervor, steht die Entscheidung der Staatsregierung über das endgültige Fördervolumen für 2007 und einen Abschlag für 2008 unmittelbar bevor. "Die einzelnen Kontingente für die Regierungen orientieren sich ... an den Bedarfsmeldungen zum Jahresanfang 2006", heißt es in dem Antwortschreiben an Landrat Dr. Denzler, und weiter: "Die zwei konkret von Ihnen genannten Maßnahmen sind entscheidungsreif und damit in dem von der Regierung von Oberfranken gemeldeten Bedarf enthalten." Zwar sei für die endgültige Bewilligung die Regierung von Oberfranken zuständig, aber Stoiber verbreitet Zuversicht: "Ich bin mir sicher, dass die Regierung von Oberfranken die Bedeutung der ... Maßnahmen ... würdigen wird." Sowohl für die Realschule Hirschaid wie dem Schulverband Baunach besteht dank des vehementen Einsatzes des Landrates nun berechtigte Aussicht auf einen Baubeginn in allernächster Zeit.
Obwohl in dem einen Fall der Landkreis und in dem anderen der Schulverband Baunach längst "Spaten bei Fuß" bereit standen, um mit den Bauarbeiten loszulegen, scheiterte dies bislang an finanziellen Hürden. Für beide Projekte sind nämlich erhebliche staatliche Fördermittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) zu erwarten. Diese Förderung geht aber verloren, wenn gebaut wird, bevor die Zustimmung der Bezirksregierung vorliegt.
Obwohl sich beide Kommunen im Klaren darüber waren, dass sie die Renovierungsarbeiten zunächst ganz vorzufinanzieren hatten, erfolgte keine Baufreigabe. Entsprechende Haushaltsmittel waren jeweils vorhanden und die Arbeiten auch dringlich. Das weitere Zuwarten nur um die Förderformalitäten einzuhalten, erschien allen Beteiligten, vor allem den betroffenen Schülerinnen und Schülern, schwer zumutbar.
Landrat Dr. Günther Denzler hatte sich deshalb wiederholt bei der Regierung von Oberfranken, dem Finanzministerium und schließlich dem Ministerpräsidenten für die Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns eingesetzt: "Bei der derzeitigen Wirtschaftslage, insbesondere der dramatischen Situation der Bauwirtschaft, ist die Haltung der Bewilligungsstelle nach außen nicht mehr vermittelbar".
Folge der strengen Sparpolitik des Freistaates ist ein erheblicher Investitionsstau. Dies hat die Staatsregierung offenbar eingesehen. Jetzt nämlich, so geht aus dem Brief des Ministerpräsidenten hervor, steht die Entscheidung der Staatsregierung über das endgültige Fördervolumen für 2007 und einen Abschlag für 2008 unmittelbar bevor. "Die einzelnen Kontingente für die Regierungen orientieren sich ... an den Bedarfsmeldungen zum Jahresanfang 2006", heißt es in dem Antwortschreiben an Landrat Dr. Denzler, und weiter: "Die zwei konkret von Ihnen genannten Maßnahmen sind entscheidungsreif und damit in dem von der Regierung von Oberfranken gemeldeten Bedarf enthalten." Zwar sei für die endgültige Bewilligung die Regierung von Oberfranken zuständig, aber Stoiber verbreitet Zuversicht: "Ich bin mir sicher, dass die Regierung von Oberfranken die Bedeutung der ... Maßnahmen ... würdigen wird." Sowohl für die Realschule Hirschaid wie dem Schulverband Baunach besteht dank des vehementen Einsatzes des Landrates nun berechtigte Aussicht auf einen Baubeginn in allernächster Zeit.
Quelle: Pressestelle Landratsamt Bamberg